Kategorie Archiv: Plan A – Blog zum Strafrecht

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: „Corona-Compliance“ als Mittel gegen Risiken im Zusammenhang mit COVID-19-Erleichterungen

Plan A Kanzlei für Strafrecht - Plan A im Medizinstrafrecht - Compliance-Herausforderungen durch das Corona-Virus? Infektionsschutzgesetzt - Photo by CDC on Unsplash - cdc-w9KEokhajKw-unsplash

Die Corona-Krise verändert auch das Recht. Konkretes Beispiel: Das Insolvenzstrafrecht. Der Name der zugrundeliegenden Änderung spricht für sich: Regelung Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/FH_AbmilderungFolgenCovid-19.html). Anlass gibt das Ziel des Gesetzgebers, Unternehmen, die Corona-bedingt in Schieflage geraten sind, nicht den (engen) rechtlichen Meldefenstern der Vor-Corona-Zeit auszusetzen, sondern ihnen […]

Widerspruch gegen Thomas Fischer: Keine Schuldfeststellung im Loveparade-Verfahren

Kanzlei Plan A - Kanzlei für Strafrecht - Rechtsanwalt Dr. Ingo Bott im Loveparade-Verfahren mit seinem Mandanten

Am 04.05.2020 endete das sog. Loveparade-Verfahren gegen drei Angeklagte mit einer Verfahrenseinstellung ohne Auflagen nach § 153 Abs. 2 StPO. Bereits am 06.02.2019 war, ebenfalls ohne Auflagen, das Verfahren gegen sieben weitere Angeklagte eingestellt worden. Einen dieser Angeklagten haben die Plan A-Anwälte Dr. Ingo Bott und Dr. Maximilian Kohlhof verteidigt. Das erreichte Ergebnis halten sie […]

Plan A in Umfangsverfahren: Zur endgültigen Einstellung des sog. Loveparade-Verfahrens

Kanzlei Plan A - Kanzlei für Strafrecht - Rechtsanwalt Dr. Ingo Bott im Loveparade-Verfahren mit seinem Mandanten

Am 04.05.2020 hat das Landgericht Duisburg das Loveparade-Verfahren endgültig eingestellt (https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/ende-loveparade-prozess-100.html). Gegenstand des Verfahrens war die Aufarbeitung des tragischen Ausgangs der Partyveranstaltung Loveparade in Duisburg am 24.07.2010, als in einer auf engstem Raum zusammenkommenden Menschenmenge 21 Menschen starben und Hunderte verletzt wurden. Die rechtliche Aufarbeitung der Tragödie dauerte mehrere Jahre und nahm mehrere abstruse Wendungen. […]

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: Neue Korruptionsrisiken durch die Corona-Krise?

Neue Korruptionsrisiken durch die Corona-Krise? - Photo by Markus Spiske on Unsplash : markus-spiske-ms6N-gBtbCQ-unsplash

Die sog. Corona-Krise wirkt sich zunehmend auf die Wirtschaft aus. Fast täglich ist von staatlicher Unterstützung ins Wanken gekommener Unternehmen die Rede. Exemplarisch der aktuelle SPIEGEL, der über staatliche Finanzierungshilfen unter anderem für die Lufthansa und die Deutsche Bahn berichtet (SPIEGEL v. 02.05.2020, S. 6, 76, 77 f). Die These des Leitartikels: „Wenn der Staat […]

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht – Neuer Referentenentwurf für ein Verbandssanktionengesetz

Kanzlei für Strafrecht - Plan A im Wirtschaftsstrafrecht – Neuer Referentenentwurf für ein Verbandssanktionengesetz - Bücher zum Wirtschaftsstrafrecht

Heute, am 22.04.2020, stellte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft vor. Der Entwurf verfolgt das Ziel, die Sanktionierung von Verbänden, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, auf eine eigenständige gesetzliche Grundlage zu stellen. Zugleich soll er ausdrücklich Compliance-Maßnahmen fördern und Anreize […]

Plan A im Strafrecht: Was droht Unternehmen und Bürgern im Fall der Ausgangssperre?

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Der Kampf gegen das sog. Corona-Virus, COVID-19, sorgt für immer weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Auch ohne martialische Formulierungen wie die des französischen Präsidenten Macron, „im Krieg“ gegen das Virus zu stehen, werden Ausmaß und Dimension der Pandemie den Menschen hierzulande zunehmend bewusst. Kein Zweifel: Der Kampf gegen das Virus geht uns alle an. Fraglich […]

Plan A im Medizinstrafrecht: Compliance-Herausforderungen durch das Corona-Virus?

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Das Virus COVID-19, sog. Corona-Virus, grassiert derzeit rund um die Welt. Die Auswirkungen auf die Wirtschaft sind erheblich und längst auch für Unternehmen und Unternehmer zu spüren. Es wundert daher nicht, dass sich Unternehmen immer wieder – und immer mehr – intensiv mit der Frage auseinandersetzen, was sie tun können – und was sie tun […]

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: Das geplante Verbandssanktionengesetz als Mittel für „empfindliche Sanktionen“

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Das Gesetz zur Bestrafung von Unternehmen nähert sich weiter mit Siebenmeilenstiefeln. Anknüpfend an Großverfahren wie „Cum Ex“ und „Dieselgate“ sucht und findet der Gesetzgeber das vermeintliche Allheilmittel gegen Wirtschaftskriminalität im schon länger geplanten Verbandssanktionengesetz. Plan A beleuchtet, worauf sich Unternehmen und Unternehmer neu einstellen müssen. Außerdem fragen wir danach, ob tatsächlich zu erwarten ist, was […]

PLAN A in den Medien: Kommentar zu Hate Speech-Compliance im aktuellen kicker

Die Debatte um Hate Speech in deutschen Stadien schlägt weiter große Wellen. Im aktuellen kicker (02.03.2020) kommt Dr. Ingo Bott dazu zu Wort. Drängende Fragen – eine klare Antwort: Hate Speech-Compliance Bei Plan A – Kanzlei für Strafrecht beraten die Rechtsanwälte Dr. Ingo Bott und Murat Denizli Unternehmen, Unternehmer, Vereine und Verbände in den Rechtsbereichen […]

PLAN A im Sportstrafrecht. Hate Speech-Compliance muss sein. Und zwar jetzt!

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Homophobe, rassistische oder beleidigende Äußerungen sind auf der Fan-Kurve Alltag und wurden bisher selten geahndet. Pünktlich zur Umsetzung des neuen Hate-Speech-Gesetzes (https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Bekaempfung_Rechtsextremismus_Hasskriminalitaet.html) ändert sich das nun: Fans und Vereine sehen sich mit harten Strafen konfrontiert. Vereine müssen Vorkehrungen treffen. Der Plan A: Hate Speech-Compliance wirkte bisher optional – nun wird sie zur Pflicht. Der Impuls: […]