Kategorie Archiv: Plan A – Blog zum Strafrecht

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: Immer mehr Korruption? Und wie gehe ich hiermit um?

Am 29.09.2021 veröffentlichte das BKA das Bundeslagebild Korruption 2020. Das Fazit: Ein Anstieg bei Korruptionsdelikten ist zu erkennen. Doch auch sonst ist das Thema Korruption medial omnipräsent. Häufig wird über Korruptionsfälle berichtet. Dabei kann schon der böse Schein ausreichend sein, damit Bürgerinnen und Bürger zweifeln, ob in der Verwaltung alles mit rechten Dingen zu geht.  Ob der Betreiber der Müllverbrennungsanlage in der Nachbarschaft seine Baugenehmigung […]

Plan A im Bereich Compliance: Aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit Hinweisgebersystemen

Bereits im April haben wir in unserem BLOG über die EU-Whistleblower-Richtlinie berichtet, die den Schutz von Hinweisgeber:innen sicherstellen will. Die Zeit, die dem Gesetzgeber zur Umsetzung zur Verfügung steht, wird immer knapper. Die Frist Mitte Dezember 2021 bleibt unverändert. Seit einigen Monaten liegt ein Entwurf des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zu einem […]

Plan A im Sportstrafrecht: Trikotwerbung zwischen Sport, Politik und gesellschaftlichem Engagement

Der aktuelle SPIEGEL (28.08.2021, Nr. 35, S. 95) veranschaulicht die aktuell schwelende Debatte um politische Werbung auf Fußballtrikots. Hintergrund ist die kürzlich ergangene Entscheidung des Nordostdeutschen Fußballverbandes (NOFV), die beabsichtigte Trikotwerbung eines Verbandsmitglieds aufgrund des vermeintlich politischen Inhaltes abzulehnen. Die Position des NOFV sorgt für Diskussionsstoff. Zumal die Grenzziehung nicht immer leicht fällt: Ab wann […]

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: Corona und Strafrecht – die Spitze des Eisberges?

Auch nach gut eineinhalb Jahren beherrscht die Coronapandemie immer noch unser Leben. Inzwischen gibt es ausreichend Impfstoff für jeden. Trotz hoher Inzidenzen geht das öffentliche Leben dank 3 G aktiver voran als noch im Frühjahr 2020. Die Wirtschaft scheint sich langsam auf die Veränderungen eingestellt zu haben und erholt sich. Kein Aufatmen gibt es dagegen […]

Plan A im Steuerstrafrecht: Steuerstrafrechtliche Gefahr – Vermieter:innen bei Airbnb sollten schnell handeln

Einkünfte aus Vermietung über die Plattform Airbnb müssen unter Umständen gegenüber den Finanzbehörden erklärt werden. Der Fiskus hat nun erstmals Daten von deutschen Airbnb-Vermieter:innen aus erster Hand bekommen. Es drohen vermehrt Überprüfungen durch die Steuerfahndung, ob Vermieter:innen bei Airbnb ordnungsgemäße Angaben gegenüber den Finanzbehörden gemacht haben. Kommen Ungereimtheiten auf, können erhebliche Folgen drohen. Vermieter:innen ist […]

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: Das Ende des Bargelds – der Anfang der Ermittlungswelle wegen Geldwäsche?

Der aktuelle SPIEGEL (28.08.2021, Nr. 35, S. 38) enthält unter strafrechtlichen Gesichtspunkten nicht nur einen starken Beitragstitel: „Waschsalon Deutschland“. Es findet sich dort auch ein strammes Zitat eines Wirtschaftskriminologen und Regierungsgutachters: „Deutschland bleibt ein Schlaraffenland für Geldwäscher.“ Der Artikel erhebt schwere Vorwürfe in Richtung der Gesetzgeber und der Ermittlungsbehörden, insbesondere des Zolls. Die Überschrift ist […]

Plan A für IT-Sicherheit: Mit den IT-Consultants von suresecure gegen Daten-Erpresser

Erfolgreiches Wirtschaften findet heute digital statt. Die Daten von Unternehmen liegen auf Clouds und Servern. Das sorgt allerdings für eine starke Verwundbarkeit. Mit Schadsoftware (sog. Ransomware) können Hacker ganze Konzerne lahmlegen. Das Ziel der Erpresser: Ein hohes Lösegeld. Wie SPIEGEL Online zeigt, kann es schlichtweg jeden treffen. Die Kooperation von suresecure und Plan A – […]

Plan A im Sportstrafrecht: Kein Filmen von Fußballfans ohne konkreten Anlass

Das Aufeinandertreffen von Fußballfans und Polizeibeamten bietet seit jeher erhebliches Reibungspotenzial. Der ständige Konflikt zwischen beiden Lagern nimmt nun eine neue Wendung: Das Landgericht Köln hat entschieden, dass das anlasslose Filmen von Fanblöcken in Stadien aus rein präventiven Erwägungen heraus rechtswidrig ist. Der Beschluss dürfte für einige Sprengkraft sorgen und für den zukünftigen Umgang der Polizei mit Fangruppen von großer Bedeutung sein. Hintergrund: Videoaufnahmen während eines Regionalligaspiels aus dem Jahr 2016 .  Der Entscheidung des Gerichts liegt ein Vorfall aus dem Jahr 2016 zugrunde. Während des Fußballspiels zwischen […]

Plan A im Cyberstrafrecht: Kriminelle Handelsplattformen geraten in den Fokus

Schon vor mehr als drei Jahren gab es die ersten konkreten Pläne. Inzwischen liegt dem Bundestag ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung vor. Das Betreiben sogenannter krimineller Handelsplattformen im Internet und die Bereitstellung entsprechender Server-Infrastruktur soll unter Strafe gestellt werden. Auf den ersten Blick klingt das gut und richtig. Auf den zweiten Blick drängt sich dagegen die […]

Plan A im Wirtschaftsstrafrecht: Ist das Kunst(strafrecht) oder kann das weg?

Wahre Kunst genügt sich selbst. Man kann damit allerdings auch viel Geld verdienen. Womit Wirtschaft eine Rolle spielt, was oft genug auch kreative Auswüchse jenseits des nur Rechtmäßigen befördert. Mit Honoré de Balzac: „Hinter jedem großen Vermögen steht ein Verbrechen.“ Das wiederum zitiert Mario Puzo am Anfang seines Hauptromans „Der Pate“. Womit wir mitten im Thema sind.  Kunst und […]