Der aktuelle SPIEGEL (Nr. 47; 14.11.2020, S. 100) berichtet von Vorwürfen gegenüber Boxtrainern des baden-württembergischen Landesverbandes BVBW, die „ebenso konkret wie massiv“ seien. Gegenstand der Berichterstattung und der angesprochenen strafrechtlichen Ermittlungen, auf die der Artikel Bezug nimmt, sind insbesondere sexuelle Übergriffe. Im Blog von Plan A – Kanzlei für Strafrecht haben wir wiederholt darauf hingewiesen: Auch Sportvereine und Sportverbände stehen im Fadenkreuz […]
Kategorie Archiv: Plan A – Blog zum Strafrecht
Das sogenannte Unternehmensstrafrecht steht vor der Tür. Allenthalben überschlagen und überbieten sich Kanzleien darin, den Teufel an die Wand zu zeichnen. Kommt das vielbeschworene neue Verbandssanktionengesetz (das tatsächlich ganz anders heißt), haben sich Unternehmen und Unternehmer tatsächlich warm anzuziehen. Nur: Wann und wie das neue Gesetz verabschiedet wird, bewegt sich noch im Abstrakten. Ganz konkret drohen Unternehmen aber auch heute schon […]
Im In- und Ausland gerät der Sport zunehmend in das Fadenkreuz strafrechtlicher Ermittler. Das gilt längst nicht nur im Zusammenhang mit „originären“ Sportstraftaten wie Sportwettbetrug (§ 265c StGB), Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben (§ 265d StGB) oder den Straftatbeständen des Anti-Doping-Gesetzes (AntiDopG). Immer mehr ermitteln, gerade im professionellen Sport, auch Schwerpunktstaatsanwaltschaften aus dem Bereich der Wirtschaftskriminalität. Das aktuelle Beispiel des […]
Nach der Schweiz und Liechtenstein: Die Türkei. Ab Dezember 2020 ist die Türkei im Visier der Steuerfahndung! Im Rahmen der Kooperation mit Schäfer.Recht informiert Plan A – Kanzlei für Strafrecht Unternehmen und Unternehmer mit Türkei-Bezug rechtzeitig, was nun dringend zu beachten ist. Die Türkei nimmt am automatischen Informationsaustausch zur Bekämpfung grenzüberschreitender Steuerverkürzung teil. Bereits im […]
Die Corona-Krise verändert auch das Recht. Konkretes Beispiel: Das Insolvenzstrafrecht. Der Name der zugrundeliegenden Änderung spricht für sich: Regelung Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/FH_AbmilderungFolgenCovid-19.html). Anlass gibt das Ziel des Gesetzgebers, Unternehmen, die Corona-bedingt in Schieflage geraten sind, nicht den (engen) rechtlichen Meldefenstern der Vor-Corona-Zeit auszusetzen, sondern ihnen […]
Am 14. Oktober 2020 hält Plan A-Rechtsanwalt Dr. Ingo Bott bei dem Primer Congreso Virtual Internacional de Compliance de la Asociación de Profesionistas de Compliance A.C. in Mexiko den Vortrag: „Compliance 4.0 – ¡Nuevos riesgos! ¿Nuevas oportunidades?“. Auf Deutsch lautet das Vortragsthema: „Compliance 4.0 – Neue Risiken! Neue Möglichkeiten?“ Mit großer Freude kommt Rechtsanwalt Dr. […]
Am 04.05.2020 endete das sog. Loveparade-Verfahren gegen drei Angeklagte mit einer Verfahrenseinstellung ohne Auflagen nach § 153 Abs. 2 StPO. Bereits am 06.02.2019 war, ebenfalls ohne Auflagen, das Verfahren gegen sieben weitere Angeklagte eingestellt worden. Einen dieser Angeklagten haben die Plan A-Anwälte Dr. Ingo Bott und Dr. Maximilian Kohlhof verteidigt. Das erreichte Ergebnis halten sie […]
Am 04.05.2020 hat das Landgericht Duisburg das Loveparade-Verfahren endgültig eingestellt (https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/ende-loveparade-prozess-100.html). Gegenstand des Verfahrens war die Aufarbeitung des tragischen Ausgangs der Partyveranstaltung Loveparade in Duisburg am 24.07.2010, als in einer auf engstem Raum zusammenkommenden Menschenmenge 21 Menschen starben und Hunderte verletzt wurden. Die rechtliche Aufarbeitung der Tragödie dauerte mehrere Jahre und nahm mehrere abstruse Wendungen. […]
Die sog. Corona-Krise wirkt sich zunehmend auf die Wirtschaft aus. Fast täglich ist von staatlicher Unterstützung ins Wanken gekommener Unternehmen die Rede. Exemplarisch der aktuelle SPIEGEL, der über staatliche Finanzierungshilfen unter anderem für die Lufthansa und die Deutsche Bahn berichtet (SPIEGEL v. 02.05.2020, S. 6, 76, 77 f). Die These des Leitartikels: „Wenn der Staat […]
Heute, am 22.04.2020, stellte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft vor. Der Entwurf verfolgt das Ziel, die Sanktionierung von Verbänden, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, auf eine eigenständige gesetzliche Grundlage zu stellen. Zugleich soll er ausdrücklich Compliance-Maßnahmen fördern und Anreize […]